Impressumspflicht – Der Teufel steckt im Detail

Die Impressumspflicht ist eine der wichtigsten rechtlichen Anforderungen an Anbieter von Internetpräsenzen in Deutschland. Sie ergibt sich aus verschiedenen Gesetzen wie dem Telemediengesetz (TMG) oder dem Medienstaatsvertrag (MStV). Die Impressumspflicht gilt für alle geschäftsmäßigen Internetauftritte, unabhängig davon, ob sie kommerziell betrieben werden oder nicht. Die Impressumspflicht soll zum Schutz der Verbraucher:innen ein Mindestmaß an Transparenz und Information im Internet gewährleisten und zusätzliches Vertrauen schaffen. Darüber hinaus dienen die allgemeinen Informationspflichten gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) der Identitätsfeststellung und sollen im Streitfall auch die Rechtsverfolgung erleichtern.

Für wen besteht die Impressumspflicht?

Die Impressumspflicht gilt für alle geschäftsmäßigen Websites. Das ist auch unabhängig davon, ob sie gewerblich oder nicht gewerblich betrieben werden. Das bedeutet: Auch private Websites, die gewerblich betrieben werden, müssen ein Impressum bereitstellen. Ein Beispiel hierfür ist ein privater Blog, der Werbung schaltet oder Affiliate-Links verwendet.

Neben Webseiten müssen auch andere elektronische Medien wie E-Mails oder Social-Media-Profile ein Impressum bereitstellen.

Was muss ein Impressum enthalten?

Ein rechtssicheres Impressum muss bestimmte Anbieterinformationen enthalten. Diese sollen es Nutzern ermöglichen, die Anbieter:innen der Website zu identifizieren und mit ihnen in Kontakt zu treten. Die genauen Anforderungen an das Impressum hängen von der Art des Anbieters und seiner Geschäftstätigkeit ab. Die grundlegenden Anforderungen an ein Impressum sind:

• Name und Anschrift des Anbieters
• bei juristischen Personen zusätzlich Rechtsform, Vertretungsberechtigte sowie ggf. Registergericht und Registernummer
• Kontaktmöglichkeiten wie Telefonnummer und E-Mail-Adresse
• Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.)
• Bei Handelsregistereinträgen Handelsregisternummer (bzw. Vereinsregister, Partnerschaftsregister, Genossenschaftsregister)
• Bei Kammermitgliedschaften Angaben zur zuständigen Kammer
• ggf. Angaben zur ständigen Aufsichtsbehörde
• Bei Berufsbezeichnungen: Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und Angabe, wo diese eingesehen werden können
• Bei Online-Händler:innen: Link zur Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission
• Bei journalistisch-redaktionell gestalteten Inhalten Name und Anschrift des Verantwortlichen

Wo muss das Impressum platziert werden?

Das Impressum muss leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Es gibt keine besonderen Anforderungen an die Position des Impressums auf der Website, es sollte jedoch leicht zugänglich sein. Es ist üblich, das Impressum in der Fußzeile oder im Menü der Website zu platzieren. Das Impressum muss auch auf jeder Unterseite der Website verfügbar sein. Wenn das Impressum auf einer separaten Seite angezeigt wird, sollte es über einen Link von jeder Seite der Website aus erreichbar sein.

Die Impressumspflicht gilt nicht nur für Webseiten, sondern auch für andere elektronische Medien wie E-Mails oder Social-Media-Profile. Flyer und Werbeprospekte sind jedoch keine elektronischen Medien und fallen daher nicht unter die Impressumspflicht. Dennoch müssen auch hier bestimmte Informationspflichten erfüllt werden. Vor allem, wenn es sich um geschäftsmäßige Angebote handelt. Diese richten sich dann nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

Risiken bei Verletzung der Impressumspflicht

Verstöße gegen die Impressumspflicht stellen einen Verstoß gegen das UWG dar. Sie können zu Abmahnungen durch Wettbewerber und Verbraucherschutzverbände führen. Diese suchen strategisch nach kleinen Fehlern im Impressum, insbesondere nach Gesetzesänderungen.

Unsere Einschätzung

Die Einhaltung der Impressumspflicht ist für Unternehmen unerlässlich, um rechtliche Risiken zu minimieren und kostenintensive Abmahnungen und Bußgelder zu vermeiden. Wir beraten Sie gerne bei der rechtssicheren Erstellung und Aktualisierung Ihres Impressums für verschiedene Medien. Unser Team steht Ihnen auch bei Abmahnungen wegen eines fehlerhaften Impressums zur Seite.