Markenrecht Symbole: R im Kreis ®, TM und C im Kreis © – Bedeutung und rechtliche Folgen

In der Welt des Marken- und Urheberrechtsschutzes sind die Symbole ®, ™ und © weit verbreitet. Sie stammen ursprünglich aus dem angloamerikanischen Rechtsraum, insbesondere aus den USA, werden aber international genutzt. Doch welche Bedeutung haben sie tatsächlich im deutschen Recht? Gibt es eine Pflicht die Zeichen zu benutzen? Dieser Artikel gibt einen Überblick über ihre rechtliche Einordnung und mögliche Fallstricke.

Was bedeuten die Symbole ®, ™ und ©?

Die Symbole stehen für unterschiedliche Schutzmechanismen: 

• ® (Registered Trademark): Kennzeichnet ein eingetragenes Markenzeichen und signalisiert, dass der Markenname geschützt ist. 
• ™ (Trademark): Wird für Marken verwendet, die (noch) nicht offiziell eingetragen sind. 
• © (Copyright-Zeichen): Bezieht sich auf das Urheberrecht und schützt kreative Werke. 

Wann darf man das ®-Symbol verwenden?

Das Symbol ® steht für „Registered Trademark“ und zeigt an, dass eine Marke offiziell registriert wurde. Es darf nur verwendet werden, wenn die Marke tatsächlich beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) oder international über die WIPO eingetragen ist. 

Rechtliche Bedeutung in Deutschland 

In Deutschland genießt eine eingetragene Marke Schutz nach dem Markengesetz (MarkenG). Das Fehlen des ®-Symbols hat keine negativen Auswirkungen auf den Schutz der Marke – dieser bleibt bestehen, solange die Marke eingetragen ist. Allerdings kann die unberechtigte Nutzung des Symbols problematisch sein: Wer das ®-Zeichen führt, ohne dass ein eingetragenes Warenzeichen vorliegt, kann sich nach § 5 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) einer irreführenden geschäftlichen Handlung schuldig machen. Dies kann wettbewerbsrechtliche Abmahnungen oder Unterlassungsansprüche zur Folge haben.

Was zeigt das ™-Symbol an?

Im Gegensatz zum ®-Symbol hat das ™-Symbol („Trademark“) in Deutschland keine gesetzliche Grundlage. Es signalisiert lediglich, dass der Verwender das Zeichen als Marke beansprucht, unabhängig davon, ob eine Eintragung besteht oder nicht. 

Wie unterscheiden sich ® und ™ voneinander? 

Der wesentliche Unterschied liegt in der rechtlichen Wirkung: 

• ® darf nur für eingetragene Warenzeichen genutzt werden. 
• ™ kann für Marken verwendet werden, die noch nicht registriert sind oder nur durch Benutzung Schutz genießen. 

Ist die Verwendung des ™-Symbols in Deutschland erlaubt? 

Ja, die Nutzung des ™-Symbols ist in Deutschland erlaubt, da es keine spezifische gesetzliche Regelung gibt, die es verbietet. Allerdings sollte beachtet werden, dass es keinen zusätzlichen Schutz gewährt und keine rechtliche Bedeutung im Markenrecht hat.

Welche Funktion hat das ©-Symbol im Urheberrecht?

Das Copyright-Zeichen © bezieht sich nicht auf das Markenrecht, sondern auf das Urheberrecht. Während in den USA für den Schutz bestimmter Werke eine Registrierung notwendig sein kann, entsteht das Urheberrecht in Deutschland automatisch mit der Schöpfung eines Werkes (§ 2 Urheberrechtsgesetz). 

Nutzen und Grenzen des ©-Symbols 

Rechtlich gesehen ist das ©-Symbol in Deutschland nicht erforderlich, um Urheberrechte geltend zu machen. Es hat keine formale Schutzwirkung, kann aber als Hinweis auf bestehende Rechte und zur Abschreckung von Rechtsverletzungen verwendet werden. Besonders in internationalen Kontexten kann die Kennzeichnung mit © sinnvoll sein, um auf die Urheberschaft hinzuweisen.

Was passiert bei missbräuchlicher Nutzung von ® oder ™?

Eine missbräuchliche Nutzung des ®-Symbols kann als irreführende geschäftliche Handlung nach § 5 UWG gewertet werden und rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Wer das ®-Symbol ohne eingetragenes Markenzeichen verwendet, riskiert Abmahnungen und Schadenersatzforderungen. Die Nutzung des ™-Symbols ist zwar erlaubt, sollte aber nicht in einer Weise erfolgen, die Verbraucher über den Schutzstatus eines Zeichens täuscht.

Wann sollte man welches Symbol verwenden?

• Verwendung von ®: Nur wenn ein Markenname geschützt und offiziell registriert ist. 
• Verwendung von ™: Wenn ein Zeichen als Marke beansprucht wird, aber noch nicht eingetragen ist. 
• Verwendung von ©: Zum Hinweis auf Urheberrechte, auch wenn es rechtlich nicht erforderlich ist. 

Unsere Einschätzung 

Die Markenzeichen-Symbole ®, ™ und © sind im Geschäftsverkehr weit verbreitet, sollten aber mit Bedacht genutzt werden. Während das ®-Symbol eine eingetragene Marke voraussetzt, hat das ™-Symbol in Deutschland keine rechtliche Relevanz. Das Copyright-Zeichen © ist im deutschen Urheberrecht nicht notwendig, kann aber zur Kennzeichnung urheberrechtlich geschützter Werke sinnvoll sein. 

Unternehmen sollten darauf achten, die Symbole korrekt einzusetzen, um rechtliche Risiken zu vermeiden. Falls Unsicherheiten bestehen, lohnt sich eine rechtliche Beratung. Sie möchten eine Marke schützen lassen? Für weiterführende Informationen und individuelle Beratung steht Ihnen Esengül Aslan gerne zur Verfügung.