Abmahnung erhalten – Was tun?

Der Erhalt einer Abmahnung ist für viele Unternehmen und Privatpersonen eine belastende und unsichere Situation. Eine Abmahnung ist eine rechtliche Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen, und wird häufig im Zusammenhang mit Wettbewerbsrecht, Urheberrecht oder Markenrecht ausgesprochen. Besonders häufig betroffen sind Online-Händler, die oft wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße abgemahnt werden. In diesem ausführlichen Leitfaden erklären wir, was eine Abmahnung ist, wie Sie darauf reagieren sollten und welche rechtlichen Schritte Sie unternehmen können. 

Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist ein Mittel, mit dem ein Anspruchsteller (der Abmahner) einen Anspruchsgegner (den Abgemahnten) auffordert, ein bestimmtes rechtswidriges Verhalten zu unterlassen. Die Abmahnung soll Streitigkeiten außergerichtlich klären und eine kostspielige Gerichtsverhandlung vermeiden. Typischerweise enthält eine Abmahnung: 

• Eine Beschreibung des vermeintlichen Rechtsverstoßes 
• Eine Aufforderung, das beanstandete Verhalten zu unterlassen 
• Eine Unterlassungserklärung, die der Abgemahnte unterschreiben soll 
• Eine Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung 
• Eine Forderung nach Kostenerstattung für die Abmahnung (Abmahnkosten Anwalt) 

Wer darf eine Abmahnung aussprechen?

Eine Abmahnung darf grundsätzlich jeder aussprechen, der in seinen Rechten verletzt ist. Im Wettbewerbsrecht sind dies häufig Mitbewerber, Verbraucherschutzverbände oder andere Organisationen, die die Interessen der Verbraucher oder der Wettbewerbsordnung vertreten. Im Urheberrecht und Markenrecht können es die Rechteinhaber selbst oder deren bevollmächtigte Vertreter, wie Anwälte, sein. 

Arten von Abmahnungen

1. Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen: Hierbei wird ein wettbewerbswidriges Verhalten abgemahnt, das gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verstößt (siehe §§ 3, 5 UWG). Beispiele sind irreführende Werbung oder vergleichende Werbung, die den Konkurrenten schlecht darstellt. Lesen Sie hierzu auch unseren Beitrag zur Abmahngefahr – Werbung mit Prüfzeichen, Gütesiegeln und Testergebnissen.
2. Urheberrechtliche Abmahnungen: Diese richten sich gegen Verstöße gegen das Urheberrecht, wie die unlizenzierte Nutzung von Fotos, Texten, Musik oder Videos (siehe §§ 97 ff. UrhG). 
3. Markenrechtliche Abmahnungen: Diese werden ausgesprochen, wenn jemand eine Marke unberechtigt nutzt, etwa durch die Verwendung eines geschützten Logos oder Namens. Mehr dazu im Markenrecht (siehe § 14 Markengesetz – MarkenG). 

Sofortmaßnahmen bei Erhalt einer Abmahnung 

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten, ist es wichtig, überlegt und besonnen zu handeln. Hier sind die ersten Schritte: 

1. Ruhe bewahren: Vermeiden Sie vorschnelle Handlungen. Eine unüberlegte Reaktion kann rechtliche Nachteile nach sich ziehen. 
2. Fristen prüfen: Beachten Sie die in der Abmahnung gesetzte Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung. Fristversäumnisse können zu weiteren rechtlichen Schritten führen. 
3. Inhalt prüfen: Lesen Sie die Abmahnung sorgfältig durch und prüfen Sie, welche Vorwürfe erhoben werden und ob diese berechtigt erscheinen. 
4. Dokumentation sicherstellen: Bewahren Sie alle relevanten Dokumente und Korrespondenzen auf, die im Zusammenhang mit der Abmahnung stehen. 

Rechtliche Prüfung der Abmahnung

Eine Abmahnung sollte immer von einem spezialisierten Anwalt geprüft werden. Ein erfahrener Anwalt kann einschätzen, ob die Abmahnung berechtigt ist und wie darauf zu reagieren ist. Zu den Aspekten, die geprüft werden sollten, gehören: 

• Formale Anforderungen: Entspricht die Abmahnung den gesetzlichen Anforderungen? Ist die Frist angemessen? 
• Inhaltliche Berechtigung: Liegt tatsächlich ein Rechtsverstoß vor? Ist die Forderung nach einer Unterlassungserklärung gerechtfertigt? 
• Kostenforderungen: Sind die geforderten Kosten angemessen und rechtlich zulässig? 

Mögliche Reaktionen auf eine Abmahnung

Je nach Prüfungsergebnis können unterschiedliche Reaktionen auf eine Abmahnung sinnvoll sein: 

1. Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung: Wenn die Abmahnung berechtigt ist, kann eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben werden, die nur die notwendigen Zugeständnisse enthält und keine unnötigen Verpflichtungen eingeht.
2. Widerspruch einlegen: Bei unberechtigten Abmahnungen sollte der Abgemahnte durch seinen Anwalt Widerspruch einlegen und die Vorwürfe zurückweisen.
3. Negative Feststellungsklage: Wenn der Abmahner seine Ansprüche nicht zurückzieht, kann der Abgemahnte eine negative Feststellungsklage erheben, um gerichtlich feststellen zu lassen, dass die Abmahnung unberechtigt ist.
4. Vergleichsverhandlungen: In einigen Fällen kann es sinnvoll sein, eine außergerichtliche Einigung anzustreben, um langwierige und teure Gerichtsverfahren zu vermeiden.
5. Einstweilige Verfügung: In einigen Fällen kann eine einstweilige Verfügung beantragt werden, um den Abmahner daran zu hindern, weitere rechtliche Schritte zu unternehmen, bis der Fall geklärt ist.

Kosten einer Abmahnung

Die Kosten einer Abmahnung setzen sich in der Regel aus den Anwaltskosten des Abmahners und eventuell zusätzlich geforderten Schadensersatzleistungen zusammen. Die Höhe der Kosten richtet sich nach dem Streitwert, der vom Abmahner festgelegt wird. Bei berechtigten Abmahnungen sind die Kosten in der Regel vom Abgemahnten zu tragen. 

Vorbeugende Maßnahmen

Um Abmahnungen zu vermeiden, sollten Unternehmen und Privatpersonen folgende Maßnahmen ergreifen: 

• Rechtliche Beratung: Regelmäßige Beratung durch einen spezialisierten Anwalt hilft, Rechtsverstöße zu vermeiden. 
• Schulung und Sensibilisierung: Mitarbeiter sollten regelmäßig über rechtliche Anforderungen und mögliche Risiken informiert werden. 
• Überprüfung von Marketingmaßnahmen: Werbung und Marketing sollten vor Veröffentlichung auf ihre rechtliche Zulässigkeit geprüft werden. 
• Nutzung lizenzierter Inhalte: Bei der Verwendung von Fotos, Texten, Musik und Videos sollten stets die entsprechenden Lizenzen eingeholt werden. 

Unsere Einschätzung

Eine Abmahnung ist ein ernstes rechtliches Instrument, das sorgfältig behandelt werden muss. Die richtige Reaktion auf eine Abmahnung kann helfen, unnötige Kosten und rechtliche Nachteile zu vermeiden. Lassen Sie eine Abmahnung stets von einem spezialisierten Anwalt prüfen und reagieren Sie nicht unüberlegt. 

Mit der richtigen Vorgehensweise und rechtlicher Unterstützung können Sie Ihre Interessen bestmöglich wahren und mögliche Konflikte außergerichtlich klären. Sie wurden in Ihren eigenen Rechten durch einen Wettbewerber verletzt? Wir helfen Ihnen Ihren Betrieb zu schützen und Schäden geltend zu machen. Kontaktieren Sie hierzu gerne unsere Rechtsanwältin Esengül Aslan bei weiteren Fragen. 

Vermerk: Bitte beachten Sie, dass in diesem Dokument bei den durch Gesetze festgeschriebenen Begriffen auf das Gendern verzichtet wird, um die juristische Präzision und Klarheit zu wahren. In allen anderen Textteilen wird eine gendergerechte Sprache verwendet, um die Gleichstellung aller Geschlechter zu fördern.