8. August 2023
Die Grundsteuer: Was wäre, wenn wir sie abschaffen?
Der Fiskus belegt aktuell jedes Wohngebäude, jedes unbebaute Grundstück, jede Gewerbeimmobilie mit der Grundsteuer. Steuerliche Laien stoßen bei ihrer Berechnung schnell an ihre Grenzen. Muss das so kompliziert sein oder ginge das auch einfacher? “Was wäre, wenn…” wir die Grundsteuer abschaffen?
Probleme mit der aktuellen Grundsteuer
Das Verfahren, mit dem die Grundsteuer ermittelt wird, ist schwierig und intransparent. Das Finanzamt ermittelt mit einer komplexen Methode einen Wert für die Grundsteuer. Ein bestimmter Prozentsatz davon dient den Städten und Gemeinden als Grundlage für die Festsetzung dieser Steuer. Die Kommunen treiben diese dann von den Steuerzahler:innen ein. Das sind nicht zwangsläufig die Besitzer:innen des Grundes, sondern die Personen oder Unternehmen, die das Grundstück oder Gebäude nutzen. Das liegt daran, dass die Grundsteuer im Rahmen eines Mietverhältnisses auf den Mieter umgelegt werden darf.
Ein alternativer Ansatz: Die Grundsteuer als Zuschlag
Der Gesetzgeber könnte die Grundsteuer als Zuschlag zur Einkommen- und Körperschaftsteuer festlegen. Schließlich muss jeder Nutzer eines Grundstückes oder Immobilie ohnehin zahlen. Die Finanzverwaltung berechnet die Steuer, setzt sie im Namen der Gemeinden fest und treibt sie ein. Dafür erhält die Finanzverwaltung einen Prozentsatz am Steueraufkommen. Die Kirchensteuer liefert uns den Beweis, dass dieses Prinzip funktionieren kann. Konkret würde der Gesetzgeber alle Unternehmen und Privatpersonen mit einem Zuschlag für Grundsteuerzwecke belasten. Er würde mit einem einfachen Prozentsatz von der Einkommen- oder Körperschaftsteuer berechnet.
Die potenziellen Vorteile bei der Abschaffung der Grundsteuer?
Die Abschaffung der Grundsteuer hätte einige Vorteile:
- Städte und Gemeinden sparen sich den Verwaltungsapparat für die Grundsteuer
- Das Verwaltungspersonal hat mehr Kapazitäten für Aufgaben in anderen kommunalen Bereichen
- Entlastung der Vermieter bei deren Umlage
- Automatische Befreiung von der Grundsteuer für Bürger:innen mit niedrigem Einkommen, die keine Einkommensteuer zahlen.
Die notwendigen Schritte zur Abschaffung der Grundsteuer
Konkret könnten wir die Grundsteuer recht einfach abschaffen. Zuerst müsste die Finanzverwaltung ihre Festsetzungssoftware umprogrammieren. Das bedeutet eine Vereinfachung, da die Berechnung leichter wird. Dann müssten die Städte und Gemeinden ihren Prozentsatz so festlegen, dass die Steuerbelastung gleich bliebe.
Meine Einschätzung
Ist das zu einfach? Vielleicht. Wir müssen nicht jede Steuer mit komplexen Berechnungen versehen. 2022 stand bereits eine Reform an. Ich denke, dass es für Bürger:innen noch viel einfacher und damit freundlicher sein könnte und plädiere für die Abschaffung der Grundsteuer.
Wie sehen Sie das?
