Das Entbürokratisierungsgesetz im Gesundheitswesen: Wann kommt es und was sind die Pläne von Karl Lauterbach?

Wann wird das Bürokratieabbaugesetz von Karl Lauterbach vorgelegt? Auf dem Krankenhausgipfel der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) im September 2024 kündigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach an, dass das Entbürokratisierungsgesetz im Gesundheitswesen voraussichtlich im Herbst 2024 vorgelegt wird. Ursprünglich war geplant, den Entwurf bereits Ende 2023 zu präsentieren, aber es kam zu Verzögerungen. Nun soll der Gesetzesentwurf in Kürze veröffentlicht werden, um den seit Langem geforderten Bürokratieabbau im Gesundheitswesen voranzutreiben. 

Was beinhaltet das Entbürokratisierungsgesetz im Gesundheitswesen?

Bisher sind die genauen Inhalte des Gesetzes noch nicht veröffentlicht. Klar ist jedoch, dass es umfassende Maßnahmen zur Reduzierung der Bürokratie sowohl im stationären als auch im ambulanten Bereich beinhalten soll. Lauterbach hat die Verbände und die Selbstverwaltung dazu aufgerufen, Vorschläge einzureichen, um eine möglichst praxisnahe und effiziente Lösung zu finden. Das Ziel der Ampelregierung, das bereits im Koalitionsvertrag 2021 verankert wurde, ist es, durch gezielte Bürokratieentlastungen verschiedene Bereiche des Gesundheitswesens zu modernisieren und zu entlasten. 

Welche Vorschläge zur Entbürokratisierung gibt es für Krankenhäuser und Arztpraxen?

Verschiedene Bundesländer haben bereits konkrete Vorschläge für das Bürokratieabbaugesetz erarbeitet und an das Bundesgesundheitsministerium (BMG) übermittelt. Ein Beispiel ist die Kritik aus Baden-Württemberg an der minutengenauen Erfassung der ärztlichen Arbeitszeit, die für Krankenhäuser einen enormen Mehraufwand bedeutet. Ähnlich äußerten sich auch Bayern und Sachsen, die die Streichung dieser Verpflichtung fordern. 

Darüber hinaus schlägt Mecklenburg-Vorpommern vor, die Beantragung von Fördermitteln, etwa aus dem Krankenhausstrukturfonds, zu vereinfachen und zu digitalisieren. Niedersachsen plädiert für eine Überarbeitung der externen Qualitätssicherung, da der Nutzen der gesammelten Daten oft nicht klar erkennbar sei. 

Wie soll die Bürokratie im Gesundheitswesen abgebaut werden?

Ein zentraler Bestandteil des Entbürokratisierungsgesetzes wird die Digitalisierung im Gesundheitswesen sein. So fordern die Länder beispielsweise die Einführung von Standards für Krankenhausinformationssysteme, um redundante Datenlieferungen zu vermeiden. Durch digitale Lösungen sollen Prozesse optimiert und manuelle Eingaben reduziert werden. Zudem könnte eine vollständige Digitalisierung der elektronischen Patientenakte (ePA) für Patient:innen und Ärzt:innen eine erhebliche Arbeitserleichterung darstellen. 

Welche Vorteile bringt die Digitalisierung im Gesundheitswesen für Patienten und Ärzte?

Durch den Ausbau der Digitalisierung könnten sowohl Patient:innen als auch Ärzt:innen profitieren. Prozesse wie die Ausstellung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) oder die Kommunikation mit Krankenkassen könnten deutlich vereinfacht und beschleunigt werden. Dies würde nicht nur den bürokratischen Aufwand reduzieren, sondern auch eine bessere Versorgung ermöglichen, da Ärzt:innen mehr Zeit für ihre Patient:innen haben. 

Wie kann künstliche Intelligenz den Alltag von Ärzten und Pflegekräften entlasten?

Ein weiterer Aspekt der Digitalisierung im Gesundheitswesen ist der Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI). KI könnte den Alltag von Ärzt:innen und Pflegekräften erheblich erleichtern, indem sie bei der Diagnoseunterstützung oder der Verwaltung medizinischer Daten hilft. In der Krebsforschung spielt KI bereits eine wichtige Rolle, und ihr Potenzial zur Entlastung des Gesundheitssystems ist immens. 

Welche Auswirkungen hat die Entbürokratisierung auf das Pflegepersonal?

Durch den Abbau von Bürokratie sollen Pflegekräfte in Krankenhäusern und anderen Einrichtungen entlastet werden. Die Digitalisierung und Automatisierung von Verwaltungsaufgaben könnte dazu führen, dass Pflegekräfte wieder mehr Zeit für ihre eigentliche Arbeit haben – die Betreuung der Patient:innen. Dies würde auch die Zufriedenheit des Personals steigern und die Attraktivität der Pflegeberufe erhöhen. 

Ausblick: Bürokratieabbau im Krankenhaus und darüber hinaus

Die Erwartungen an das kommende Bürokratieabbaugesetz im Gesundheitswesen sind hoch. Sollte das Gesetz im Herbst 2024 verabschiedet werden, könnte es einen wichtigen Beitrag zur Entlastung der Krankenhäuser und der ambulanten Versorgung leisten. Die zunehmende Digitalisierung und der Einsatz von KI könnten die bürokratischen Prozesse weiter verschlanken und die Effizienz im Gesundheitswesen erheblich verbessern. 

Es bleibt abzuwarten, welche Maßnahmen konkret umgesetzt werden und wie schnell spürbare Verbesserungen im Alltag von Ärzt:innen, Pflegekräften und Patient:innen eintreten werden. Fest steht jedoch: Der Weg zu einem digitalisierten, bürokratiearmen Gesundheitssystem ist längst überfällig. 

Unsere Einschätzung

Aus unserer Sicht ist es begrüßenswert, dass nun im Herbst 2024 ein Vorschlag für das Bürokratieentlastungsgesetz vorgelegt werden soll. Es bleibt zu hoffen, dass dies zum Bürokratieabbau im Gesundheitswesen und insbesondere auch in den Krankenhäusern beiträgt.  

Sicherlich könnte dies auch zu einer weiteren notwendigen Digitalisierung im Gesundheitswesen beitragen und somit zu spürbaren Entlastungen führen. Wenn Sie Fragen zu dem Thema haben, wenden Sie sich vertrauensvoll an Stefanie Anders.