Die Künstliche Intelligenz (KI) übernimmt immer mehr Aufgaben in der Vertragsgestaltung. Ein aktuelles Experiment beleuchtet die rechtlichen Herausforderungen und Chancen, die sich aus automatisierten Vertragsabschlüssen ergeben. Besonders die Haftung und Beweiskraft von Smart Contracts, die mithilfe der Blockchain-Technologie dokumentiert wurden, standen dabei im Fokus. Im Juli 2024 wurde erstmals [...]
Aufgrund des fortschreitenden Klimawandels werden Unternehmen immer mehr dazu aufgefordert, diesbezügliche Regularien einzuhalten. Das Problem hierbei ist jedoch, dass die Anzahl an Richtwerten und Vorgaben sich sehr unübersichtlich gestaltet. Ob die Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft die Möglichkeit hat, auf ESG-Belange Einfluss zu nehmen oder ob die Unternehmensleitung zu klimafreundlichem Handeln [...]
Wenn eine Gesellschaft wie eine GmbH oder Aktiengesellschaft bereits abgewickelt oder gelöscht wurde, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass sich noch Vermögenswerte finden, die nachträglich abgewickelt und ggf. verteilt werden müssen. Dann muss eine sogenannte Nachtragsliquidation stattfinden. In einem solchen Fall wird die bereits abgeschlossene Liquidation wieder aufgenommen, um diese [...]
Die Nutzung eines Dienstwagens in einer vermögensverwaltenden Gesellschaft birgt steuerliche Besonderheiten, insbesondere bei der Umsatzsteuer. Viele Mandant:innen fragen sich: Warum fällt bei der PKW-Überlassung an Mitarbeitende plötzlich Umsatzsteuer an, obwohl keine umsatzsteuerpflichtigen Umsätze erzielt werden? In diesem Beitrag klären wir die wichtigsten Fragen und geben praxisnahe Fallbeispiele, die Ihnen [...]
Ob und unter welchen Voraussetzungen kommt es bei einer „fiktiven doppelten Option“ unter gleichzeitiger Anwendung des Reverse-Charge-Verfahrens im Mitgliedstaat des Leistungsempfängers nicht zum Vorsteuerausschluss nach § 15 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 UStG? Das Finanzgericht (FG) Hamburg hat sich in seinem Urteil vom 24. Mai 2024 (Az. 5 [...]
Das Nachweisgesetz spielt eine zentrale Rolle im deutschen Arbeitsrecht. Es soll sicherstellen, dass Arbeitgeber:innen klare Vorgaben zur Dokumentation von Arbeitsverhältnissen einhalten und gewährleisten, dass Arbeitnehmer:innen über Arbeitsbedingungen umfassend informiert werden. Das Nachweisgesetz zielt darauf ab, die Transparenz und Sicherheit im Arbeitsverhältnis zu erhöhen und Missverständnisse zwischen Arbeitnehmer:innen und Arbeitgeber:innen [...]
In einer zunehmend globalisierten und wettbewerbsintensiven Geschäftswelt ist der Schutz Ihrer Marke von entscheidender Bedeutung. Eine Marke ist mehr als nur ein Name oder ein Logo – sie ist ein wertvolles Gut, das das Image und die Identität Ihres Unternehmens repräsentiert. Der rechtliche Schutz Ihrer Marke sorgt nicht nur [...]
Klagebefugnis inländischer Feststellungsbeteiligter einer ausländischen Personengesellschaft bei Streit über die Auslegung und Anerkennung der Gewinnverteilungsabrede Die Klagebefugnis inländischer Feststellungsbeteiligter einer ausländischen Personengesellschaft stellt ein komplexes Rechtsproblem dar, das sowohl zivil- als auch steuerrechtliche Aspekte berührt. Personengesellschaften, die im Ausland gegründet und geführt werden, können durch ihre geschäftlichen Aktivitäten und Beteiligungen auch in [...]
Für viele Arbeitnehmer:innen stellt sich mit zunehmendem Alter die Frage, ob es einen Weg zurück in die gesetzliche Krankenkasse (GKV) gibt. Schließlich sind die Beiträge zur gesetzlichen Krankenkasse auch in der Rente einkommensabhängig, während die - vereinfacht gesagt- risikoabhängigen Beiträge zur privaten Krankenkasse (PKV) erheblich steigen können. Ein beliebiger [...]
Ende Juni 2024 hat der Bundestag einstimmig dem Regierungsentwurf zur Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes zugestimmt. Die geplanten Änderungen sollen die Vergütung von Betriebsräten künftig klarer regeln und so zur Beseitigung von Rechtsunsicherheiten und zur Stärkung der Betriebsräte führen. In diesem Beitrag werden die Hintergründe der Gesetzesänderung und die Auswirkungen auf [...]
Mit dem Inkrafttreten des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) zum 01.01.2024 steht der Gebäudesektor in Deutschland vor weitreichenden Veränderungen. Ziel ist es, bis 2045 treibhausgasneutral zu werden, wobei besonders die Wärmewende eine zentrale Rolle spielt. Doch wie betrifft dies konkret Wohnungseigentümergemeinschaften (WEGs)? In diesem Beitrag beleuchten wir die Auswirkungen des neuen Heizungsgesetzes [...]
Online-Gewinnspiele sind ein attraktives Werbetool, mit dem Bekanntheit und Präsenz einer Marke oder konkreter Produkte schnell gesteigert werden kann. Dank Social Media sind Online-Gewinnspiele mit geringem Aufwand umsetzbar und haben eine hohe Reichweite. Für Betreibende drohen jedoch Fallstricke, die unbedingt zu beachten sind. Wir erklären Ihnen, wie Sie rechtssichere [...]
