Fußball-EM im Büro: Arbeitsrechtliche Aspekte und praktische Tipps

Von |2024-06-19T09:44:34+02:0019. Juni 2024|Kategorien: Arbeitgeber, Rechtsberatung|

Die Fußball-Europameisterschaft steht bevor und viele Arbeitnehmer:innen möchten die Spiele verfolgen. Dies kann jedoch zu Konflikten am Arbeitsplatz führen. In diesem Beitrag beleuchten wir die rechtlichen Rahmenbedingungen und geben praktische Tipps, wie sowohl Arbeitgeber:innen als auch Arbeitnehmer:innen die Zeit während der Fußball-EM gut meistern können, ohne dass die beruflichen [...]

Der Ausschluss der elterlichen Vermögenssorge nach § 1638 Abs. 1 BGB in der Planung der Unternehmensnachfolge

Von |2024-06-14T09:43:48+02:0013. Juni 2024|Kategorien: Rechtsberatung|

Der Ausschluss der elterlichen Vermögenssorge bei Zuwendungen von Todes wegen oder Schenkungen an Minderjährige kann eine effektive Strategie zur Planung der  Unternehmensnachfolge in Familienunternehmen sein. Er ermöglicht die langfristige Sicherung des Unternehmens und bereitet minderjährige Nachfolger:innen auf zukünftige Aufgaben vor, während gleichzeitig steuerliche Vorteile genutzt und potenzielle Konflikte vermieden [...]

Urteil des OLG Schleswig-Holstein zu Kapitalerhöhungen einer GmbH mit mehreren Geschäftsanteilen

Von |2024-06-14T09:44:46+02:0012. Juni 2024|Kategorien: Rechtsberatung|

Die Erhöhung des Kapitals in einer Gesellschaft kann aus den unterschiedlichsten Gründen erfolgen, z. B. dass neue Geschäftsanteile geschaffen werden, um weitere Gesellschafter:innen aufzunehmen, oder um die Kreditwürdigkeit der Gesellschaft zu stärken. Dabei ist vorrangig das Quotalitätsgebot zu beachten, sodass durch die Kapitalerhöhung die Beteiligungsverhältnisse der Gesellschafter:innen nicht berührt [...]

Aufbewahrungsfristen 2024: Archivierungspflicht für Geschäftsunterlagen und Ersetzendes Scannen

Von |2024-06-06T09:16:20+02:006. Juni 2024|Kategorien: Arbeitgeber, Rechtsberatung, Steuerberatung|

Für die Archivierung von betrieblichen Unterlagen gibt es gesetzliche Aufbewahrungsfristen. Je nach Art der Unterlagen müssen diese sechs oder zehn Jahre archiviert werden. Zu archivieren sind sowohl analoge Unterlagen, also Papierdokumente als auch digitale Daten. Alle Unterlagen und Daten müssen jederzeit vorgelegt werden können. “Ersetzendes Scannen” erlaubt zumindest aus [...]

Was bedeutet das Lieferkettengesetz für Unternehmen?

Von |2024-04-08T09:28:44+02:005. April 2024|Kategorien: Rechtsberatung|

Nach wochenlangen Debatten hat das geplante EU-Lieferkettengesetz – trotz Enthaltung der Bundesregierung – die entscheidende Hürde genommen. Die EU-Botschafter der Mitgliedstaaten haben am 15. März 2024 in Brüssel für ein gemeinsames europäisches Lieferkettengesetz gestimmt. Was sich zukünftig mit dem neuen EU- Lieferkettengesetz ändert, erfahren Sie hier. Lieferkettensorgfaltsgesetz: Politische Entwicklungen [...]

Gewerbliches Mietrecht: Und wieder grüßt das Schriftformerfordernis

Von |2024-04-02T11:12:17+02:003. April 2024|Kategorien: Rechtsberatung|

Nach den Reformplänen des Bundesjustizministeriums sollte das Schriftformerfordernis für Mietverträge nach dem IV. Bürokratieentlastungsgesetz endgültig gestrichen werden. Hatte das Justizministerium unter Justizminister Marco Buschmann (FDP) noch in einem sogenannten Eckpunktepapier vom 30.08.2023 medienwirksam die Abschaffung der Schriftform proklamiert, entschied das Bundeskabinett Anfang März 2024 aber fast unbemerkt über die [...]

Warum werden Mehrheitsstimmrechte bei Gesellschaftsbeschlüssen immer bedeutender?

Von |2024-03-26T11:52:44+01:0026. März 2024|Kategorien: Rechtsberatung|

Durch den Entwurf des Zukunftsfinanzierungsgesetzes des Bundesfinanz- und Bundesjustizministeriums gibt es erneut die Möglichkeit einer Einrichtung von Mehrheitsstimmrechten bei Gesellschaftsbeschlüssen. Erfahren Sie hier, welche praktischen Auswirkungen dies im Gesellschaftsrecht hat. Grundlagen des Stimmrechts im Gesellschaftsrecht Grundsätzlich herrscht im Gesellschaftsrecht das Mehrheitsprinzip. Zur Beschlussfassung reicht in der Gesellschafterversammlung meist eine [...]

Streik: Warum das Tarifeinheitsgesetz bei der Bahn nicht gilt 

Von und |2024-03-20T11:23:35+01:0020. März 2024|Kategorien: Rechtsberatung|

Die Lokführergewerkschaft GDL legte im Tarifstreit mit der Bahn mit zahlreichen Streiks immer wieder Teile des öffentlichen Verkehrs lahm. Das Streikrecht polarisiert momentan stärker denn je. Eine etwas weiter gehende Sachfrage ist, warum die GDL überhaupt die Bahn bestreiken darf. Schließlich besteht zwischen der Bahn und ihrer größten Gewerkschaft, [...]

ChatGPT und KI am Arbeitsplatz: Kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates

Von |2024-03-25T08:17:44+01:0012. März 2024|Kategorien: Rechtsberatung|

Der digitale Wandel wirft in vielen Bereichen des Arbeitslebens neue Fragen auf.  Diese beziehen sich nicht nur darauf, ob und wie neue Technologien in den Arbeitsalltag eingebunden werden können, sondern auch ob diese eingebunden werden dürfen und wer das entscheidet. Während der Corona-Pandemie mussten sich Gerichte damit beschäftigen, ob [...]

Einlagenrückzahlung an stille Gesellschafter:innen unterliegt der Insolvenzanfechtung

Von |2024-03-06T13:47:17+01:006. März 2024|Kategorien: Rechtsberatung|

Bei der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens besteht die Gefahr, dass Zahlungsleistungen an Gesellschafter:innen angefochten werden können. Das ist schon länger bekannt. Jedoch wurde nun durch ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom Dezember 2023 auch eine Haftung für den Fall von stillen Gesellschafter:innen bejaht. Welche Auswirkungen dieses Urteil auf das Gesellschaftsrecht hat, [...]

Bundesarbeitsgericht: Anzeigepflicht bei Massenentlassungen

Von |2024-02-26T16:14:22+01:0027. Februar 2024|Kategorien: Rechtsberatung|

Der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) möchte seine Rechtsprechung zu Fehlern bei Massenentlassungsanzeigen ändern. Diese sollen zukünftig nicht mehr zur Unwirksamkeit der Kündigung führen. Erfahren Sie hier, wie es zu dem Wandel kommt und welche Konsequenzen das hat. Anzeigepflicht bei Massenentlassungen: Bisherige Rechtsprechung Bisher nahm das BAG in seiner [...]

Die Verantwortungsgemeinschaft

Von |2024-02-14T16:44:46+01:0014. Februar 2024|Kategorien: Rechtsberatung|

In dieser Woche wurde durch Bundesjustizminister Marco Buschmann das Konzept der Verantwortungsgemeinschaft vorgestellt. Hier erfahren Sie mehr über das geplante Vorhaben, mögliche Vorteile und rechtliche Konsequenzen. Worum geht es bei der Verantwortungsgemeinschaft? Die Bundesregierung möchte Verantwortung rechtlich absicherbar machen. Was zunächst abstrakt klingt, ist eigentlich ganz einfach: Bis zu [...]

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