In einer zunehmend globalisierten und wettbewerbsintensiven Geschäftswelt ist der Schutz Ihrer Marke von entscheidender Bedeutung. Eine Marke ist mehr als nur ein Name oder ein Logo – sie ist ein wertvolles Gut, das das Image und die Identität Ihres Unternehmens repräsentiert. Der rechtliche Schutz Ihrer Marke sorgt nicht nur [...]
Klagebefugnis inländischer Feststellungsbeteiligter einer ausländischen Personengesellschaft bei Streit über die Auslegung und Anerkennung der Gewinnverteilungsabrede Die Klagebefugnis inländischer Feststellungsbeteiligter einer ausländischen Personengesellschaft stellt ein komplexes Rechtsproblem dar, das sowohl zivil- als auch steuerrechtliche Aspekte berührt. Personengesellschaften, die im Ausland gegründet und geführt werden, können durch ihre geschäftlichen Aktivitäten und Beteiligungen auch in [...]
Für viele Arbeitnehmer:innen stellt sich mit zunehmendem Alter die Frage, ob es einen Weg zurück in die gesetzliche Krankenkasse (GKV) gibt. Schließlich sind die Beiträge zur gesetzlichen Krankenkasse auch in der Rente einkommensabhängig, während die - vereinfacht gesagt- risikoabhängigen Beiträge zur privaten Krankenkasse (PKV) erheblich steigen können. Ein beliebiger [...]
Ende Juni 2024 hat der Bundestag einstimmig dem Regierungsentwurf zur Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes zugestimmt. Die geplanten Änderungen sollen die Vergütung von Betriebsräten künftig klarer regeln und so zur Beseitigung von Rechtsunsicherheiten und zur Stärkung der Betriebsräte führen. In diesem Beitrag werden die Hintergründe der Gesetzesänderung und die Auswirkungen auf [...]
Mit dem Inkrafttreten des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) zum 01.01.2024 steht der Gebäudesektor in Deutschland vor weitreichenden Veränderungen. Ziel ist es, bis 2045 treibhausgasneutral zu werden, wobei besonders die Wärmewende eine zentrale Rolle spielt. Doch wie betrifft dies konkret Wohnungseigentümergemeinschaften (WEGs)? In diesem Beitrag beleuchten wir die Auswirkungen des neuen Heizungsgesetzes [...]
Online-Gewinnspiele sind ein attraktives Werbetool, mit dem Bekanntheit und Präsenz einer Marke oder konkreter Produkte schnell gesteigert werden kann. Dank Social Media sind Online-Gewinnspiele mit geringem Aufwand umsetzbar und haben eine hohe Reichweite. Für Betreibende drohen jedoch Fallstricke, die unbedingt zu beachten sind. Wir erklären Ihnen, wie Sie rechtssichere [...]
In Deutschland gibt es das Vermieterpfandrecht, nach dem der Vermieter ein gesetzliches Pfandrecht an allen im Mietobjekt vorhandenen beweglichen Sachen des Mieters für eine ausstehende Mietschuld und für Forderungen aus dem Mietvertrag für das laufende und künftige Jahr hat (§ 562 BGB). Zwar hat ein Vermieter in den Niederlanden [...]
Die rechtlichen Fallstricke bei der Nutzung von Testergebnissen und Gütesiegeln Viele Kunden lassen sich bei ihren Kaufentscheidungen von Testergebnissen leiten. Prüfzeichen, Gütesiegel und Testergebnisse anerkannter Testveranstalter:innen dienen als beliebte Werbemittel und sind ein ausgezeichnetes Marketinginstrument sowohl für Waren als auch Dienstleistungen. Diese Art der Werbung birgt jedoch ein erhöhtes [...]
Mit Urteil vom 01.02.2023 hatte der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass geleistete Anzahlungen kein Verwaltungsvermögen im Sinne des § 13b Abs. 4 Nr. 5 ErbStG darstellen, wenn die Anzahlungen nicht für den Erwerb von Verwaltungsvermögen geleistet wurden. Inzwischen hat auch die Finanzverwaltung auf dieses Urteil reagiert und mit den gleich [...]
Der Bundesfinanzhof (BFH-Urteil vom 12.03.2024, Az. IX R 35/21) hat entschieden, dass die Steuerverwaltung ebenfalls an die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gebunden ist. Dieses Urteil gibt eine klare Leitlinie für den Umgang mit personenbezogenen Daten durch Steuerbehörden vor. In diesem Beitrag erfahren Sie, was dieses Urteil bedeutet und wie die DSGVO [...]
Der Bundesfinanzhof hat mit seinem Urteil vom 23. Januar 2024 (IX R 14/23) die strengen Anforderungen des Bundesministeriums der Finanzen zum Nachweis der kürzeren tatsächlichen Restnutzungsdauer etwas gelockert. So kann der Nachweis auch durch ein Sachverständigengutachten erbracht werden, demnach die Restnutzungsdauer modellhaft nach § 4 Abs. 3 Immobilienwertermittlungsverordnung (ImmoWertV) [...]
Die Fußball-Europameisterschaft steht bevor und viele Arbeitnehmer:innen möchten die Spiele verfolgen. Dies kann jedoch zu Konflikten am Arbeitsplatz führen. In diesem Beitrag beleuchten wir die rechtlichen Rahmenbedingungen und geben praktische Tipps, wie sowohl Arbeitgeber:innen als auch Arbeitnehmer:innen die Zeit während der Fußball-EM gut meistern können, ohne dass die beruflichen [...]
